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Vielleicht sind Sie gerade im Fussballfieber oder in Ferienstimmung? Wir sind bereits etwas in Wahlstimmung, denn bekanntlich finden im Oktober die Grossratswahlen statt. Inzwischen haben wir die Wahllisten für die vier Wahlkreise fast voll (mit Doppeltschreiben der Kandidierenden) und werden sie bald bei der Staatskanzlei einreichen. Auch die Wahlfotos wurden schon erstellt und weitere Vorbereitungen sind im Gange. Nach den Sommerferien startet der Wahlkampf so richtig und wir hoffen, unsere drei Sitze von Riehen, Grossbasel West und Ost halten und im Kleinbasel einen dazu gewinnen zu können. Für die Regierungsratswahlen stellen wir keine Kandidatur.
Im Bericht aus dem Grossen Rat können Sie lesen, welche Themen die drei EVP-Grossratsmitglieder im Juni an den vier – statt normalerweise zwei - Grossratssitzungstagen beschäftigten und welche neuen Vorstösse sie einreichten. Einwohnerrätin Caroline Schachenmann berichtet aus Riehen.
Die EVP Riehen-Bettingen schreibt von ihrem gelungenen Sommerfest in der Eisweiherhütte und der Wahl von Rebekka van Dijk zur neuen Co-Präsidentin. Herzliche Gratulation!
Ich wünsche Ihnen eine spannende Lektüre und eine schöne, erlebnisreiche und auch erholsame Sommerzeit.
Christoph Hochuli, Grossrat/Vorstandsmitglied EVP BS
Thomas Widmer-Huber berichtet aus dem Grossen Rat
Im Juni hatten wir zu den üblichen zwei Mittwochen anfangs Monat zwei weitere Sitzungstage Ende Monat. An den letzten beiden Sitzungstagen konnten wir nur einen kleinen Teil der Geschäfte behandeln, weil gewichtige Themen viel Zeit in Anspruch nahmen: Resolution Uni-Besetzung, Jahresrechnung 2023, Jahresrechnung der kantonalen Museen, Rechenschaftsbericht der Geschäftsprüfungskommission, Ausländerstimmrecht, Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit der Basler Personenschifffahrt.
Mehrere Votanten äusserten sich zum Untersuchungsbericht über die Basler Polizei, der kurz vor der Bündelitag-Sitzung vorgestellt wurde. Zwei Vorstösse von Christoph Hochuli wurden erfreulicherweise an den Regierungsrat überwiesen. Mit zwei Anzügen und zwei Interpellationen reichte die EVP im Juni vier neue Vorstösse ein.
Bericht aus dem Einwohnerrat Riehen
Auf der Traktandenliste des Einwohnerrats vom 26. Juni steht unten, gelb unterlegt: Die Mitglieder des Einwohnerrats werden gebeten, für diese Sitzung auf die Einreichung von parlamentarischen Vorstössen nach Möglichkeit zu verzichten. So waren nur zwei Interpellationen zu beantworten und ein Anzug (Beschattung von Spielplätzen) zu überweisen. Entsprechend blieb viel Raum für die Besprechung des wichtigsten Traktandums – das ist der Geschäftsbericht des Gemeinderates 2023.
Es war der letzte Geschäftsbericht in dieser Form. Zukünftig wird der Rechenschaftsbericht des Gemeinderats in einem anderen Outfit daherkommen.
Die EVP-Fraktion stellt in ihrem Votum fest, dass in Anbetracht der Genauigkeit der Budgetberechnung – es ist annähernd eine Punktlandung – der negative Abschluss planmässig und systemisch folgerichtig ist. Ferner erkennen wir im vorliegenden Geschäftsbericht, dass der Gemeinderat zur angespannten Situation weiterführende Vorhaben plant.
Grossratswahlen I
Nachdem es 2020 gelungen ist, zwei zusätzliche Sitze zu erobern und die EVP in der aktuellen Legislatur mit Brigitte Gysin, Christoph Hochuli und Thomas Widmer-Huber im Grossen Rat vertreten ist, hat sich die EVP Basel-Stadt für die Wahlen 2024 zum Ziel gesetzt, zusätzlich einen Sitz im Wahlkreis Kleinbasel zu gewinnen. Als Spitzenkandidat für das Kleinbasel kandidiert Gymnasiallehrer Michael Graber.
Die Mitglieder der Sektion Basel haben für die drei städtischen Wahlkreise 43 Kandidatinnen und Kandidaten nominiert. Die Sektion Riehen-Bettingen tritt mit 11 Kandidatinnen und Kandidaten an, u.a. mit allen aktuellen Einwohnerräten und Einwohnerrätinnen.
Grossratswahlen II
Die Vorbereitungen zu den Wahlen laufen auf Hochtouren. Wir durften Kandidierende nominieren, die Fotos sind erstellt, fast alle offiziellen Wahlformulare sind ausgefüllt usw.
Nun geht es um die Wahlwerbung und deren Verbreitung. Neben Plakaten, Wahlflyern u.ä. sollen Menschen über gezielte Versände – per Post und online – erreicht werden. Wir danken allen, die bereit sind, dabei zu unterstützen, z.B. beim Einpacken von Briefversänden, beim Posten von Werbung auf Facebook oder beim Weiterleiten von Wahlaufrufen via WhatsApp. Interessierte füllen daher bitte die Formsumfrage aus.
Die EVP Riehen hat eine neue Co-Präsidentin
Save the date
Am besten reservieren alle Interessierten schon die Termine der beiden thematischen Wahlveranstaltungen:
17. September 2024, Basel: Bildung und künstliche Intelligenz. Referat von Thilo Stadelmann, Prof. an der ZHAW, Podiumsgespräch
20. September 2024, Riehen: Das soziale Riehen
Schlusspunkt.
Ich hatte mein ganzes Leben viele Probleme und Sorgen. Die meisten von ihnen sind aber niemals eingetreten. Mark Twain
Termine
| Di, 20. August 2024 19:30 Uhr | Mitgliederversammlung EVP Basel-Stadt Haus der Vereine, Riehen |
| Fr, 23. August 2024 | KMU-Forum EVP Schweiz |
| Sa, 7. September 2024 | DV EVP Schweiz Wil SG |
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